Podcast Patent Troll

Ein paar Tage ist es her, da las ich auf Twitter, dass es in den USA Ärger um das Thema Podcasting gäbe und dass die EFF (die Electronic Frontier Foundation) um Hilfe bittet. Aber was ist eigentlich los??

Trolle mit Patenten

Am besten lässt es sich wohl so zusammenfassen:
In den USA ist jemand der Meinung ein Patent auf Podcasting zu besitzen. Dieser jemand ist das Unternehmen Personal Audio. Auf deren Webseite lässt sich unter der Überschrift „Pioneers in Playlists & Podcasting “ sehen was das Geschäftsfeld von Personal Audio ist. Personal Audio besitzt Patente und lizensiert diese an Unternehmen. Genauer gesagt Patente für Music Playlists, Podcasting, Personalized Recommendations und Audio Messaging. Laut Webseite zahlen folgende Unternehmen Lizenzgebühren an Personal Audio: Samsung, Motorola, RIM, Archos, Coby, Sirius, HTC und LG. Das Patent für Podcasting findet sich hier als PDF.
Personal Audio hat nun angefangen PodcasterInnen anzuschreiben und Lizenzgebühren zu verlangen. Zwei PodcasterInnen werden wohl gerade verklagt: howstuffworks und Adam Carolla Show. Einen solchen Brief von Personal Audio hat auch Sam Seder von Majority Report bekommen, der im verlinkten Interview mit Julie Samuels über den Fall und den Brief an sich spricht.

Patent(e) angreifen

Die EFF versucht nun gegen das Patent von Personal Audio vorzugehen. Zum einen wird versucht das Patent direkt anzugreifen. Das Patent wurde angemeldet auf „Apparatus for disseminating a series of episodes represented by media files via the Internet as said episodes become available…“ (Eine Apparatur, die Mediendateien in Episodenform über das Internet verbreitet). Damit ist das Patent wie so oft sehr breit und sehr unspezifisch. Damit das Patent ungültig wird, müsste gezeigt werden, dass die Idee zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht neu (oder offensichtlich) gewesen ist. Deswegen such die EFF nach Dokumenten, die vor dem 02.10.1996 veröffentlicht worden sind und die diese (oder eine ähnliche Idee beinhaltet). Sollte sich eine sogenannte Prior Art ist es möglich das Patent für ungültig erklären zu lassen. Wenn ihr euch an der Suche beteiligen wollt, hier hat die EFF einen „Steckbrief“ veröffentlicht.
Weiterhin wird die EFF gegen das Patent von Personal Audio juristisch beim Patentamt vorgehen. Dazu braucht die EFF aber Geld. Solltet ihr also gerade große oder kleine Reichtümer rumliegen haben, die EFF würde sich freuen. Details sind hier zu finden.

This American Life zum Patent Troll

@map hatte es verlinkt: This American Life hat die Story aufgegriffen und einen langen Bericht zu diesem Patent produziert.