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Deutsche Waffen gegen Aufstände

Da in der TAZ ein Artikel erschienen ist, nachdem die deutschen Rüstungsexporte wohl nicht von der Krise betroffen sind habe ich mal geschaut, was die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung so machen. Mittlerweile sind sie bis zum Jahr 2009 zugänglich. Und da Muammar al-Gaddafi ja noch immer dabei ist die libysche Bevölkerung zusammen zu schießen habe ich mal geschaut was Gaddafi denn so für Rüstungslieferungen aus der BRD bekommt. Dabei habe ich auch gleich einen Blick auf Tunesien und Ägypten geworfen. Dargestellt werden hier nur die Zahlen von 2005-2009.

Ägypten

Die Zahlen für Ägypten:

Ägypten Anzahl d. Genehmigungen Veränderung Gesamtwert in € Veränderung
2005 30 8.394.884
2006 30 + 0,00 % 16.275.488 + 93,87 %
2007 55 + 83,33 % 15.123.902 – 7,08 %
2008 41 – 25,45 % 33.590.337 + 122,1 %
2009 44 + 7,32 % 77.535.778 + 130,83 %

Oder als Grafik:

Rüstungsexporte nach Ägypten
Diagramm unter CC BY-NC-SA 3.0

Was da 2009 so verkauft wurde:

A0011 – Kommunikationsausrüstung und Teile für Kommunikationsausrüstung, Breitbandpeiler (machte 67,0 % des Gesamtvolumens);

A0006 – Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge (machte 25,6 % des Gesamtvolumens)

Libyen

Die Zahlen für Libyen:

Libyen Anzahl d. Genehmigungen Veränderung Gesamtwert in € Veränderung
2005 1 305.311
2006 2 + 100 % 1.995.385 + 553,56 %
2007 4 + 100 % 23.844.875 + 1095 %
2008 8 + 100 % 4.182.317 – 82,46 %
2009 7 – 12,5 % 53.154.423 + 1170,93 %

Oder als Grafik:

Rüstungsexporte nach Libyen
Diagramm unter CC BY-NC-SA 3.0

Was da 2009 so verkauft wurde:

A0011 – Kommunikationsausrüstung, Störsender und Teile für Kommunikationsausrüstung (machte 81,4 % des Gesamtvolumens)

Tunesien

Die Zahlen für Tunesien:

Tunesien Anzahl d. Genehmigungen Veränderung Gesamtwert in € Veränderung
2005 4 33.000.592
2006 8 + 100 % 64.001 – 99,81 %
2007 3 – 62,5 % 263.777 + 312,15 %
2008 6 + 100 % 69.284 – 73,73 %
2009 5 – 16,67 % 3.123.481 + 4408,23 %

Oder als Grafik:

Rüstungsexporte nach Tunesien
Diagramm unter CC BY-NC-SA 3.0

Was da 2009 so verkauft wurde:

A0006  – „Lkw und Teile für Landfahrzeuge“ (machte 94,5 % des Gesamtvolumens)

Alles in allem…

Alles in allem ist es auch hier interessant, dass mit Regimen Rüstungsgeschäfte gemacht werden, die ganz plötzlich als unterdrückerisch gesehen werden. Und ja es ist logisch folgerichtig, dass Regime, die als legitim angesehen werden, auch mit Waffen versorgt werden können – es würde ja sonst einen Zweifel an der Zuverlässigkeit/Legitimität des jeweiligen Regimes bedeuten. Es spricht aber dann dafür die eigene Einstellung zu internationalem Waffenhandel generell zu überdenken. Denn erst wenn keine Waffen verschoben werden, werden – zumindest von der BRD – nicht die „falschen“ beliefert.

Die Quellen der Daten (die jeweiligen Rüstungsexportberichte) sind beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zu finden. Sie sind dort über die Suche zu finden.

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