Deutsche Waffen gegen Aufstände
Da in der TAZ ein Artikel erschienen ist, nachdem die deutschen Rüstungsexporte wohl nicht von der Krise betroffen sind habe ich mal geschaut, was die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung so machen. Mittlerweile sind sie bis zum Jahr 2009 zugänglich. Und da Muammar al-Gaddafi ja noch immer dabei ist die libysche Bevölkerung zusammen zu schießen habe ich mal geschaut was Gaddafi denn so für Rüstungslieferungen aus der BRD bekommt. Dabei habe ich auch gleich einen Blick auf Tunesien und Ägypten geworfen. Dargestellt werden hier nur die Zahlen von 2005-2009.
Ägypten
Die Zahlen für Ägypten:
| Ägypten | Anzahl d. Genehmigungen | Veränderung | Gesamtwert in € | Veränderung |
| 2005 | 30 | 8.394.884 | ||
| 2006 | 30 | + 0,00 % | 16.275.488 | + 93,87 % |
| 2007 | 55 | + 83,33 % | 15.123.902 | – 7,08 % |
| 2008 | 41 | – 25,45 % | 33.590.337 | + 122,1 % |
| 2009 | 44 | + 7,32 % | 77.535.778 | + 130,83 % |
Oder als Grafik:
Was da 2009 so verkauft wurde:
A0011 – Kommunikationsausrüstung und Teile für Kommunikationsausrüstung, Breitbandpeiler (machte 67,0 % des Gesamtvolumens);
A0006 – Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge (machte 25,6 % des Gesamtvolumens)
Libyen
Die Zahlen für Libyen:
| Libyen | Anzahl d. Genehmigungen | Veränderung | Gesamtwert in € | Veränderung |
| 2005 | 1 | 305.311 | ||
| 2006 | 2 | + 100 % | 1.995.385 | + 553,56 % |
| 2007 | 4 | + 100 % | 23.844.875 | + 1095 % |
| 2008 | 8 | + 100 % | 4.182.317 | – 82,46 % |
| 2009 | 7 | – 12,5 % | 53.154.423 | + 1170,93 % |
Oder als Grafik:
Was da 2009 so verkauft wurde:
A0011 – Kommunikationsausrüstung, Störsender und Teile für Kommunikationsausrüstung (machte 81,4 % des Gesamtvolumens)
Tunesien
Die Zahlen für Tunesien:
| Tunesien | Anzahl d. Genehmigungen | Veränderung | Gesamtwert in € | Veränderung |
| 2005 | 4 | 33.000.592 | ||
| 2006 | 8 | + 100 % | 64.001 | – 99,81 % |
| 2007 | 3 | – 62,5 % | 263.777 | + 312,15 % |
| 2008 | 6 | + 100 % | 69.284 | – 73,73 % |
| 2009 | 5 | – 16,67 % | 3.123.481 | + 4408,23 % |
Oder als Grafik:
Was da 2009 so verkauft wurde:
A0006 – „Lkw und Teile für Landfahrzeuge“ (machte 94,5 % des Gesamtvolumens)
Alles in allem…
Alles in allem ist es auch hier interessant, dass mit Regimen Rüstungsgeschäfte gemacht werden, die ganz plötzlich als unterdrückerisch gesehen werden. Und ja es ist logisch folgerichtig, dass Regime, die als legitim angesehen werden, auch mit Waffen versorgt werden können – es würde ja sonst einen Zweifel an der Zuverlässigkeit/Legitimität des jeweiligen Regimes bedeuten. Es spricht aber dann dafür die eigene Einstellung zu internationalem Waffenhandel generell zu überdenken. Denn erst wenn keine Waffen verschoben werden, werden – zumindest von der BRD – nicht die „falschen“ beliefert.
Die Quellen der Daten (die jeweiligen Rüstungsexportberichte) sind beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zu finden. Sie sind dort über die Suche zu finden.